Politik und Gesellschaft : Ist Deutschland noch sicher? Muss Deutschland mit noch mehr Terroranschlägen rechnen?
Geschrieben von redaktion am 31.08.2005 09:37 (2184 x gelesen)

Oder steht Deutschland gar vor einem Putsch?

Ein ganz einfaches "Ja" ist zu hören und das muss verhindert werden. Dank unserer politischen Elite konnte bisher noch so manches Terrorgut von Rechts und Links, von Innen und Außen und von Oben und Unten professionell verhindert werden.

Aber der Feind steht weiterhin in und vor der Tür, so dass jeder Innenminister in seinem Bundesland und allen voran, der Innenminister der Bundesregierung, Otto Schily, weiterhin die Augen offen halten muss. Doch nicht nur innerhalb Deutschlands ist mit verstärkten Terroranschlägen zu rechnen. Innerhalb der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union wird verstärkt mit noch viel mehr Anschlägen als bisher gerechnet.

Wann geht die nächste Bombe hoch? - Wann werden die Terroristen überrascht?

Was also ist zu tun um die Sicherheit in Deutschland noch aufrecht zu halten?

Das Bundesland Bayern mit seinem agilen Innenminister Beckstein, als Vorreiter der gerechten und aussichtsreichen Sache, plant mittlerweile, wie wir aus Insiderkreisen erfahren haben, in der Landshauptstadt München alle 200 Meter eine Überwachungskamera zu installieren um so die vielfachen Terroranschläge in der Münchner City ab sofort rigoros zu verhindern.

Weiter in Planung ist ein Erlass, dass nach dem Oktoberfest (Mittlerer Ring, Frankfurter Ring, Stachus/Marienplatz/Sendlinger Tor) auf sämtlichen öffentlichen Plätzen mit einem Aufkommen von mehr als 2000 Personen in der Stunde ein Zugangs- und Ausgangskontrollgerät installiert wird.

Das Gerät, das in Form und Lautstärke bereits in Kaufhäusern seit vielen Jahren erfolgreich eingesetzt wird, befindet sich derzeit im TÜV-Test und wird nach dessen Freigabe, unter Beachtung der gesetzlichen Mindestanforderungen was die Lautstärke des sog. Terrorsignals betrifft, sofort und bedingungslos zum Einsatz kommen.

Zielsetzung dabei ist, dass die Bevölkerung durch neuartige technische Geräte nicht verunsichert wird und die mittlerweile hohe Akzeptanz der Bevölkerung bei den Kontrollkästen in den Kaufhäusern positiv umgesetzt wird.

Umfragen durch eingeschleuste Terroristen in Terrorzellen haben ergeben, dass gerade in moslemischen Teilen und teilen der Dritten Welt diese Geräte noch weitgehend unbekannt sind und so dieses Nichtwissen gegen sie verwendet werden kann.

Ein Durchschlüpfen ist somit fast unmöglich. Dank des neuen fälschungssicheren Ausweises ist das platzieren von Sprengstoff geradezu unmöglich geworden. Denn diese Ausweise müssen wie bei sog. Bankomaten an den Eingangs- und Ausgangskontrollstellen eingeführt werden. Nur so ist der sichere Zugang zur City zu erlangen.

London hat als zukunftsweisendes Großprojekt bereits nachhaltig bewiesen, dass Kameras in der hochfrequentierten Innenstadt Terroranschläge vermeiden können und jeder Spaziergänger jetzt und zukunftsorientiert als potenzieller Terrorist wie auch als Opfer angesehen werden kann.

Noch geheim, aber schon längst als Masterplan bekannt:

Speicherung der DNA nach Aufsuchen von Behörden und anderen öffentlichen Plätzen. Wohlunterrichtete Kreise berichten, dass beispielsweise nach jedem Besuch in einem Amt (Passamt, Arbeitsamt u.a.) von jedem verbeamteten Mitarbeiter ein Fingerabdruck und mittels eines "Q-Tips (Ohrenstäbchen)" Schweiß gesammelt und an eine bisher noch geheimgehaltene, in den Bergen der Eifel ansässige, Kontroll- und Spezialeinheit übergeben wird.

Es ist also kein Wunder, dass Morde und körperliche Vergewaltigungen eine absolut steigende Aufklärungsquote aufweisen können.

Fernsehsendungen, wie beispielsweise Autopsie-Mysteriöse Todesfälle, Six Feet Under - gestorben wird immer, Medical Detektives - Geheimnisse der Gerichtsmedizin oder Criminal Intent - Verbrechen im Visir zeigen ganz deutlich, dass unter Zuhilfenahme der Gendateien kein Terrorist mehr vor der Verfolgung und Lösung des Kriminalfalles sicher ist.

Der in London von der Polizei versehentlich erschossene Spaziergänger mit dunkler Hautfarbe ist bereits aus dem Irak- und Afganistanfeldzug als Minimum an Kolalateralschäden zu bewerten. Positiv daran ist doch aber, dass die Sicherheit gegenüber täglich neuen Anschlägen rapide zugenommen hat.

Bürgerliche Freiheitsrechte helfen ja nun wirklich nicht weiter, wenn Kolateralschäden bei Einzelnen zu beklagen sind. Der Staat dient schließlich dem Großen, dem Ganzen und kann nicht immer auf Einzelne Rücksicht nehmen. Wo kämen wir da hin?

Die Steuerdebatte und Rentendiskussion, Gesundheitsreform und Diätenkommission zeigen ja mehr noch als ganz deutlich, dass keine Rücksicht mehr genommen werden darf, nicht genommen werden muss.

Gesetze und Verordnungen können eben nicht alles abdecken, trotz allem guten Willen der demokratisch legitimierten Politiker. Ein kleines Türchen kann da schon noch hin und wieder offen bleiben, so dass diese Öffnung von einzelnen Terroristen und terroristischen Zellen wie auch Brückenköpfen als Schlupfloch genutzt wird. Doch jede Tür wird geschlossen und dann gibt es kein Entkommen.

Die Masse der Bevölkerung und Wahlberechtigten hat wirklich volles Verständnis für die Einengung der bürgerlichen Rechte und ruft bei gegeben Anlass schon mal laut und aus ganzem Herzen "hängt ihn höher - hängt ihn jetzt!" Die Todesstrafe wäre in manchen Fällen schon das Richtige um endlich wieder Ruhe einkehren zu lassen.

Worin unterscheiden sich die politischen Repräsentanten unserer Zeit?

Seit dem 11. September, dem Tag X, kennen die deutschen Städte den Begriff aus dem Polizeijargon "Kessel" oder "einkesseln". Ob München unter einem SPD-Oberbürgermeister (Christian Ude) oder in Hamburg unter einer Koalition von SPD/CDU/xx oder wer auch immer gerade in der Bürgerschaft als regierende Macht agiert.

Der Druck von uns Medien und wichtigster Bevölkerungskreise auf die Politiker wird zunehmend stärker und so billigen die Politiker das neue oder modifizierte Polizeiaufgabengesetz des jeweiligen Bundeslandes nicht mehr und fordern seit langem den Einsatz der Bundeswehr hinter der versteckten Hand.

Bisher hatte Deutschland noch nicht das Glück aber es wird kommen. Denn die Bundeswehrsoldaten, einschließlich aller Wehrpflichtigen wird das Vorbild der Bürgerwehr aus den USA ab April 2006 kopieren, wie aus gut unterrichteten Kreisen zu hören war. Eine Art Nationalgarde ist in Krisenzeiten, wie diesen, einfach dringend notwendig.

Die Zeit des Pazifismus aus der Ära Fischer/Schröder ist ab dem 18. September beendet.

Freuen wir uns auf fundierte Aktionen wie jetzt in Hamburg.

Mehr als 1.000 Uniformierte durften daran bereits teilhaben und schwärmten gezielt aus, um "Terroristen" in der Hansestadt zu finden.

Ein gesetzestreuer Mitbürger (Name, Geschlecht, Staatsangehörigkeit und Alter wurden von den Behörden aus Sicherheitsgründen geheimgehalten) hatte sie, die Terroristen, nämlich bei der Besprechung eines noch in die Tat umzusetzenden Terrorplans abgehört und die Sicherheitsorgane sofort und umfassend informiert.

Schnell konnten 12 Kontrollpunkte im Stadtgebiet eingerichtet werden, Fahrzeuge angehalten, Hunderte Personen mit der Hand an der Waffe überprüft, Wohnungen durchsucht und vereinzelt Menschen unbekannter Herkunft vorübergehend festgenommen werden.

18 Stunden lang ließ Hamburgs Innensenator Udo Nagel (parteilos) die Terroristen jagen und die Öffentlichen Verkehrsbetriebe bundesweit in den Medien lobend erwähnen.

Denn dank der zahlreichen Videokameras in den Fahrbahnen und auf öffentlichen Plätzen gelang es den Sicherheitskräften einen so starken Druck auf die Terroristen auszuüben, dass diese aufgeben mussten und sich den Ordnungsorganen freiwillig stellten.

Die stundenlangen Verhöre brachten, wie es aus Reihen des Innensenators heißt, es dann ziemlich schnell auf den richtigen Punkt: Nur wegen der umfassenden Überwachung konnte ein Anschlag vereitelt werden. Nicht auszudenken, was passiert wäre, wenn die Sicherheitskräfte nicht so umfassend und souverän agiert hätten.

London und New York zeigen in Hamburg bereits jetzt positive Wirkung.

Berlin hat sein Überflugverbot und Dachau wird sich demnächst einen neuen Namen geben.

German News bleibt für Sie am Ball.

Informationen zur Überwachungen in Deutschland:

Zu Erlaubte Videoüberwachung in Kaufhaus

Die Videoüberwachung von Kaufhauskunden, die nicht nur der Aufklärung von Diebstählen, sondern auch deren Vorbeugung dient, ist jedenfalls dann rechtlich nicht zu beanstanden, wenn die Besucher vor
Betreten der Verkaufsräume auf die Herstellung von Videoaufnahmen hingewiesen werden.

Beschluss des BayObLG vom 24.01.2002, 2St RR 8/02, NJW 2002, 2893

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